Datenänderung 22.11.2023 Die Stadt Oberhausen – Fachbereich Erschließung, Beiträge – teilt dem Auktionshaus im Schreiben vom 16.11.2023 mit, dass keine Erschließungskosten im Sinne des BauGB und/oder Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz im Jahr 2023/2024 anfallen. Die Stadt Oberhausen – Stadtplanung – teilt dem Auktionshaus per E-Mail am 20.11.2023 unter anderem mit, dass der Verkaufsgegenstand im Innenbereich gemäß § 34 BauGB liegt und im rechtskräftigen regionalen Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche – allg. Siedlungsbereich dargestellt ist. Denkmalschutz besteht nicht. Die Stadt Oberhausen – Bereich Umwelt – teilt dem Auktionshaus am 17.11.2023 per E-Mail unter anderem mit, dass die Lage Blumenthalstraße 31 (kein Verkaufsgegenstand – Fremdflurstück) als Altstandort (Fläche 12.267 m²) Eisengießerei erfasst ist. Der erfasste Zeitraum ist 1874 bis 1944. Der Verkaufsgegenstand ist als Fläche mit Bodenbelastungsverdacht im Kataster der Unteren Bodenschutzbehörde der Stadt Oberhausen registriert. Dies gilt auch bereits dann, wenn nur eine teilweise räumliche Überschneidung mit einer Fläche mit Bodenbelastungsverdacht besteht. Dies kann bei einer genehmigungs- oder anzeigepflichtigen Nutzungsänderung vorherige Untersuchungen erforderlich machen und ggf. kann der Genehmigungsbescheid mit Nebenbestimmungen verknüpft sein. Für unbefestigte Freiflächen/naturnahe Böden haben Untersuchungen zur Erstellung einer Bodenbelastungskarte für das gesamte Stadtgebiet ergeben, dass die naturnahen Böden, einschließlich der Gartenböden und den vor längerer Zeit (vor ca. 1970) als Kulturboden aufgetragenen Bodenmaterialien, mit Schadstoffen oberhalb der Vorsorgewerte des Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) belastet sind. Daher kann der Bescheid zu einer genehmigungs- oder anzeigepflichtigen Nutzungsänderung Hinweise zum Umgang mit dem Oberboden enthalten. Vor dem Hintergrund, dass die angefragten Grundstücke in der Regel nicht/nicht abschließend untersucht sind, beinhaltet diese Auskunft keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
